A Brief History of Stephen Hawking

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Herr Strache entschuldigt sich

Nach Heinz-Christian Straches Facebook-Posting über angebliche „Lügen“ im ORF und auf meiner FB-Seite, illustriert mit einem Foto von mir, habe ich den FPÖ-Chef geklagt, konkret wegen Kreditschädigung, Ehrenbeleidigung und übler Nachrede.

Heute haben wir uns auf einen außergerichtlichen Vergleich geeinigt: Herr Strache verpflichtet sich, seine falschen Behauptungen zu unterlassen. Außerdem veröffentlicht er den nachstehenden Text zehn Tage lang auf seiner Facebook-Seite (oben fixiert) und einmalig auch als Inserat auf Seite 3 der KRONENZEITUNG:

Vergleichs-Text

Herr Strache übernimmt sämtliche Kosten des bisherigen Verfahrens und er bezahlt eine Entschädigung von € 10.000, die ich an das Dokumentationsarchiv des österreichischen Widerstandes spenden werde.

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„Wo is da Jud Stephan Heller?“

„Vergessen wir nicht, dass am Anfang der nationalsozialistischen Herrschaft nicht Ausschwitz, sondern die Ausgrenzung von Menschen, die als störend, als schädlich betrachtet wurden, stand.“

Andre Hellers eindrucksvolle – und sehr persönliche – Rede beim Gedenken an den „Anschluss“ 1938 zum Nachlesen (und hier das Video):

Screenshot mit LinkKLEINE ZEITUNG, 12.3.2018

Unzuverlässig wie nie: Die Wähler

Es war ein fulminanter Wahlsieg, den Peter Kaiser gestern in Kärnten errungen hat – mit dem dritthöchsten Zugewinn, den es je bei einer Landtagswahl gegeben hat.

Noch eindrucksvoller wird das Kärntner SPÖ-Ergebnis von 48 Prozent gestern aber im Vergleich zur Nationalratswahl. Im Herbst war Kärnten nämlich noch mehrheitlich blau und die SPÖ kam nur auf 29 Prozent. Die Freiheitlichen hatten im Oktober noch 32 Prozent, gestern waren es 23. Und die ÖVP schaffte mit dem Kanzlerkandidaten Kurz vor einem halben Jahr noch 26 Prozent in Kärnten, gestern aber nur mehr 15.

Dass die Wähler immer mobiler werden, ist seit Jahrzehnten ein Gemeinplatz der Politikforscher, aber so mobil wie bei den letzten Wahlen waren sie in Österreich noch nie.

In ihrem ganz neuen Buch über die Nationalratswahl 2017 haben die Wahlforscher Fritz Plasser und Franz Sommer dazu höchst eindrucksvolle Daten und Tabellen.*

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Fast 72 Prozent – und jetzt?

71,6 Prozent sind kein knappes Ergebnis, sondern fast drei Viertel aller abgegebenen Stimmen – mit denen die Schweizer heute die Initiative zur Abschaffung der Rundfunkgebühren abgelehnt haben. Es ist dann doch sehr deutlich geworden (Alle Details dazu hier).

Für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk ist das ein wichtiges Signal. Natürlich in erster Linie in der Schweiz, aber auch für den gesamten deutschsprachigen Raum, wo rund um das Referendem ebenfalls eine Debatte über die Gebühren begonnen hat.

Angefeuert wird die Kritik vor allem von der AfD in Deutschland und der FPÖ in Österreich, wobei die FPÖ als Regierungspartei wesentlich mehr Einfluss in der Frage hat. Nach dem Ergebnis der Schweiz wäre ich allerdings sehr überrascht, käme es auch in Österreich zu einer Abstimmung über die GIS.

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