Wozu Rundfunk-Gebühren? Frequently Asked Questions

Im Sommer 2022 hat der Verfassungsgerichtshof entschieden, dass die Form der Rundfunkfinanzierung in Österreich – die berühmte GIS – geändert werden musste. Es war nicht verfassungskonform, dass nur jene Gebühren bezahlten, die ein Radio- oder TV-Gerät zuhause hatten, während die Online-Nutzung derselben ORF-Programme über Handy, Laptop oder Computer gratis war.

Die Regierung hat sich für einen allgemeinen Rundfunk-Beitrag entschieden, wie ihn Deutschland schon seit 2013 hat und die Schweiz seit 2019. D.h. es müssen seit Anfang 2024 nicht mehr nur jene zahlen, die Rundfunkgeräte besitzen, sondern alle Haushalte in Österreich (wenn sie nicht aus sozialen Gründen befreit sind) und alle Unternehmen. Dafür wurde der neue „ORF-Beitrag“, wie er offiziell heißt, sehr viel billiger

Die Entscheidung für eine allgemeine Abgabe hat die – oft sehr emotionale und auch aggressive – Debatte über Rundfunkgebühren neu angefacht. Deshalb hier ein paar Antworten auf häufig gestellte Fragen:


WARUM SOLL ICH ZAHLEN, ICH SCHAUE NIE ORF?

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Knapp sieben Stunden bis zum „Pomfineberer“

Die ZEIT hat einen wunderbaren Podcast mit dem Titel „Alles gesagt?“, der auf eine gewisse Weise sowas ist wie das Gegenteil eines ZiB2-Interviews. Zeit spielt keine Rolle. Die Gespräche, die immer Jochen Wegner von ZEIT ONLINE und Christoph Amend vom ZEIT MAGAZIN gemeinsam führen, dauern so lange, bis der jeweilige Gast nicht mehr mag.

Das können nur zwölf Minuten sein wie im ersten Versuch mit TV-Moderator Ulrich Wickert oder mehr als neun Stunden mit der Journalistin Hadija Haruna-Oelker. Erst in dem Moment, in dem der Gast ein zu Beginn vereinbartes „Schlusswort“ ausspricht, endet das Gespräch. Und zwar exakt dann, notfalls auch mitten im Satz.

Als jemand, der in der Regel Interviews zwischen sechs und zwölf, maximal 15 Minuten führt (und sehr selten bis zu einer Stunde wie bei „Sommergesprächen“ oder mit Wladimir Putin), konnte ich mir schwer vorstellen, dass Gespräche von sechs oder acht Stunden wirklich funktionieren. Aber als ich letztes Jahr drei Tage im Krankenhaus war, habe ich mir nach dem Hinweis eines Freundes die „Alles gesagt?“-Folge mit dem Berliner Kunstsammler Christian Boros angehört. Knapp sechseinhalb Stunden – und ich fand sie fabelhaft.

Seither habe ich etliche der Gespräche gehört – das längste waren acht Stunden und sieben Minuten mit Schriftstellerin Juli Zeh –  und bin dabei zu einem echten Fan des Formats geworden, in dem von Ai Weiwei und Paul Auster über Alice Schwarzer und Nora Tschirner bis Igor Levit und Deborah Feldman schon mehr als sechzig interessante Menschen zu Gast waren.

Dementsprechend gefreut habe ich mich, als ich selbst eine Einladung in den „unendlichen Podcast“ bekam. Ende März haben wir die Folge in Berlin aufgezeichnet, seit diesem Wochenende ist das Gespräch online (natürlich auch auf allen gängigen Pocdast-Plattformen).

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Der Podcast zum Lesen

Nun ist es also da, das Buch zu unserem Podcast. „Der Professor und der Wolf“ ist Ende März in die Buchhandlungen gekommen und war – zur großen Freude des Verlags und der Autoren – vom ersten Tag an das meistverkaufte Buch in Österreich. Nicht nur unter den Sachbüchern, sondern generell. Die Startauflage von 9.500 Stück geht so schnell weg, dass der Verlag mittlerweile 10.000 weitere Bücher druckt.

Und weil viele fragen, ob sich das Buch denn noch lohnen würde, wenn man alle Folgen des Podcasts kennt: Wir haben alle Kapitel überarbeitet, auf Fehler korrigiert und um etwa zehn bis 25 Prozent erweitert. Es gibt ein ausführliches neues Einleitungskapitel. Und natürlich alles, über das wir acht Folgen lang gesprochen haben, zum Nachlesen. Aber klar: Es ist das Buch zum Podcast und nichts völlig Neues. Einen „Crashkurs über die Grundlagen der Demokratie“ nennt es der STANDARD.

Filzmaier und Wolf im FM4-Studio

Für mich ist es auch eine Art „Gebrauchsanweisung“ für die Nachrichten. All die Begriffe, die in der ZIB oder in Tageszeitungen jeden Tag quasi vorausgesetzt werden, versuchen wir mal zu erklären: Was bedeutet es, wenn ein Gesetz „in Begutachtung geht“? Was passiert in den Ausschüssen des Parlaments? Wie mächtig ist die Landeshauptleutekonferenz? Kommen tatsächlich „90 Prozent unserer Gesetze aus Brüssel“? Gilt die „immerwährende Neutralität“ wirklich für immer?

Am 13. April wird das Buch im Radiokulturhaus in Wien „offiziell“ präsentiert. Der Abend ist ausreserviert, aber er wird via Livestream übertragen. Schon zum Verkaufsstart haben der Professor und ich einige Interviews gegeben. Zwei davon stehen auch ohne Paywall online, im PROFIL und in der KLEINEN ZEITUNG. Und wir waren zu Gast in „Willkommen Österreich“, hier zum Nachsehen.

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Der Landeshauptmann von Mittelösterreich

DIE 4 DA war eine der besten Satire-Produktionen, die der ORF je ausgestrahlt hat. Jede einzelne Folge der beiden Staffeln mit Rupert Henning, Thomas Maurer, Florian Scheuba und Erwin Steinhauer aus den Jahren 2007 und 2008 war großartiges Fernsehen. Wobei mir zwei Medien-Episoden besonders am Herzen liegen: „Unterm Regenbogen“ über das Verhältnis von Politik und ORF und „Der vierte Mann“ über Österreichs Medienlandschaft, in der auch ein – damals noch recht junger – ZiB2-Moderator vorkommt.

Aber aus durchaus aktuellem Anlass hier meine Lieblingsfolge. Ähnlichkeiten mit lebenden Personen sind mutmaßlich gewollt. Aber was weiß ich schon, ist ja Satire…

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ORF, 8.5.2008

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Wasserstraße

Was für eine faszinierende Reise!
Und unglaublich, was es für Brücken gibt…

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Der Professor und der Wolf

Diese Woche habe ich gemeinsam mit Peter Filzmaier ein kleines Projekt abgeschlossen, auf das ich ein bisschen stolz bin, weil wir es so kurzfristig und unkompliziert aufgestellt haben: Unsere achtteilige Gesprächs-Serie „Der Professor und der Wolf“, in der wir versuchen, Österreichs Politik mal ganz grundsätzlich zu erklären. Weiter unten gibts alle acht Folgen zum Nachsehen.

Die Idee kam mir im Wahlkampf für die Bundespräsidentschaft, als mehrere Kandidaten einander mit kreativen Ideen überboten, wer als Präsident nicht noch schneller die Regierung entlassen, Neuwahlen anordnen und als eine Art Über-Kanzler sämtliche Probleme des Landes von der Inflation bis zur Energieversorgung lösen würde, möglichst noch am ersten Tag im Amt.

Nun ist Wahlkampf bekanntermaßen eine „Zeit fokussierter Unintelligenz“ (© Michael Häupl) – trotzdem dachte ich mir, man könnte mal ausführlicher erklären, worum es im Amt des Bundespräsidenten tatsächlich geht, was er laut Verfassung darf und was nicht und weshalb das alles so geregelt ist. Und zwar gründlicher, als das in einem ZiB2-Gespräch möglich ist.

Wenn wir aber schon dabei wären, könnte man doch gleich noch ein paar andere Themen besprechen, die jeden Tag völlig selbstverständlich in den Nachrichten vorkommen, die wir in einer aktuellen Sendung aber nie grundsätzlich erklären (können).

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Armin Wolf ist Journalist und TV-Moderator. Sein Blog befasst sich v.a. mit Medien und Politik.

Armin Wolf