Im Sommer 2022 hat der Verfassungsgerichtshof entschieden, dass die Form der Rundfunkfinanzierung in Österreich – die berühmte GIS – geändert werden musste. Es war nicht verfassungskonform, dass nur jene Gebühren bezahlten, die ein Radio- oder TV-Gerät zuhause hatten, während die Online-Nutzung derselben ORF-Programme über Handy, Laptop oder Computer gratis war.
Die Regierung hat sich für einen allgemeinen Rundfunk-Beitrag entschieden, wie ihn Deutschland schon seit 2013 hat und die Schweiz seit 2019. D.h. es müssen seit Anfang 2024 nicht mehr nur jene zahlen, die Rundfunkgeräte besitzen, sondern alle Haushalte in Österreich (wenn sie nicht aus sozialen Gründen befreit sind) und alle Unternehmen. Dafür wurde der neue „ORF-Beitrag“, wie er offiziell heißt, sehr viel billiger
Die Entscheidung für eine allgemeine Abgabe hat die – oft sehr emotionale und auch aggressive – Debatte über Rundfunkgebühren neu angefacht. Deshalb hier ein paar Antworten auf häufig gestellte Fragen:
WARUM SOLL ICH ZAHLEN, ICH SCHAUE NIE ORF?
Wozu Rundfunk-Gebühren? Frequently Asked Questions weiterlesen