Diese Woche habe ich gemeinsam mit Peter Filzmaier ein kleines Projekt abgeschlossen, auf das ich ein bisschen stolz bin, weil wir es so kurzfristig und unkompliziert aufgestellt haben: Unsere achtteilige Gesprächs-Serie „Der Professor und der Wolf“, in der wir versuchen, Österreichs Politik mal ganz grundsätzlich zu erklären. Weiter unten gibts alle acht Folgen zum Nachsehen.
Die Idee kam mir im Wahlkampf für die Bundespräsidentschaft, als mehrere Kandidaten einander mit kreativen Ideen überboten, wer als Präsident nicht noch schneller die Regierung entlassen, Neuwahlen anordnen und als eine Art Über-Kanzler sämtliche Probleme des Landes von der Inflation bis zur Energieversorgung lösen würde, möglichst noch am ersten Tag im Amt.
Nun ist Wahlkampf bekanntermaßen eine „Zeit fokussierter Unintelligenz“ (© Michael Häupl) – trotzdem dachte ich mir, man könnte mal ausführlicher erklären, worum es im Amt des Bundespräsidenten tatsächlich geht, was er laut Verfassung darf und was nicht und weshalb das alles so geregelt ist. Und zwar gründlicher, als das in einem ZiB2-Gespräch möglich ist.
Wenn wir aber schon dabei wären, könnte man doch gleich noch ein paar andere Themen besprechen, die jeden Tag völlig selbstverständlich in den Nachrichten vorkommen, die wir in einer aktuellen Sendung aber nie grundsätzlich erklären (können).
DIE THEMEN
Ich hatte sowas schon zwei Mal mit viel positivem Feedback versucht: Mit dem ehemaligen Justizminister Clemens Jabloner zum 100. Geburtstag der Bundesverfassung und mit dem Völkerrechtler Ralph Janik zum Thema Kriegsrecht (am Beginn des Ukraine-Kriegs).
Diesmal sollte es um das Politische System in Österreich gehen. Neben dem Bundespräsidenten also auch um die Regierung, das Parlament, die Parteien, den Föderalismus, die Rolle der EU und die Neutralität, um Sozialpartnerschaft und direkte Demokratie und um die Beziehung zwischen Politik und Medien, jeweils in etwa 25 bis 30 Minuten.
Wer macht wirklich die Gesetze in Österreich? Was müssen Minister·innen können? Weshalb gibt es bei uns mehr Parteimitglieder als in jedem anderen Land? Warum ist die Landeshauptleute-Konferenz so mächtig, obwohl sie nirgendwo in der Verfassung steht? Wie einflussreich sind die Sozialpartner noch? Warum haben wir nicht öfter Volksbefragungen? Was ist von der Neutralität noch übrig? Und wie verhabert sind Politik und Medien im Land?
DER PROFESSOR
Mein Gesprächspartner für eine solche Serie war naheliegend: Peter Filzmaier, Professor für Demokratiestudien und Politikforschung an der Donau-Uni Krems und für Politische Kommunikation an der Universität Graz, seit zwei Jahrzehnten als Analytiker Stammgast im ZiB2-Studio und Österreichs bekanntester Politik-Erklärer.
Peter war sofort bereit mitzumachen, nebenbei und großteils in unserer Freizeit, geplant war die Serie als ZiB2-Podcast Spezial. Auf der Suche nach einem Studio im ORF-Zentrum, wo wir die Gespräche zwischendurch aufzeichnen könnten, boten uns die Kolleg·innen von Radio FM4 spontan ihr Videostudio an – und so wurde aus dem geplanten Audio-Podcast nicht nur eine wöchentliche Radiosendung, sondern auch ein Vodcast (ein Video-Podcast, den Begriff habe ich erst jetzt gelernt) auf orf.at, in der TVThek und in ORF1.
Dank einiger wunderbar engagierter Menschen ist binnen weniger Wochen aus einer kleinen Podcast-Idee ein multimediales Projekt entstanden. (Zum Abschluss erscheint im März 2023 auch noch ein Buch. Und im Lauf des Jahres 2024 wird die Serie durch drei Extra-Folgen ergänzt: Zur Europa-Wahl, zur Nationalrats-Wahl und zu den Wahlen in den USA.)
DIE LINKS ZUR SERIE
Die Audio-Version der Podcasts ist auf allen üblichen Podcast-Plattformen verfügbar – meistens jedenfalls. Warum nur meistens? Weil im ORF-Gesetz etwas komplizierte Regeln stehen, wie lange ORF-Sendungen (auch Podcasts) online bleiben dürfen. Aber im YouTube-Kanal von FM4 sind jedenfalls alle acht Folgen von “Der Professor und der Wolf” als Videos verfügbar. Hier die einzelnen Kapitel zum Nachsehen:
Ist der Präsident der Chef der Regierung? Kann er sie einfach entlassen und eine neue einsetzen? Darf er das Parlament auflösen? Warum gab es noch nie eine Bundespräsidentin? Wie ist das mit den Notverordnungen und welche Kommandos kann der Oberkommandierende des Bundesheers geben?
Was tut die Bundesregierung genau? Was muss ein Bundeskanzler oder eine Kanzlerin können? Sind manche Regierungsmitglieder Universalgenies, weil sie hintereinander das Gesundheits-, das Verkehrs- und das Sozialministerium führen? Und macht in Wahrheit die Regierung die Gesetze?
Wie entsteht ein Gesetz? Was passiert in einem „Ausschuss“? Wozu wird man beim Klubzwang gezwungen? Sind Abgeordnete wirklich Vertreter des Volkes? Und stimmt das Vorurteil, dass sie vor den Kameras streiten, aber danach miteinander auf ein Bier in der Parlamentskantine gehen?
In Österreich gibt es mehr als 1.200 Parteien. Warum kennen wir so wenige davon und wozu brauchen wir sie überhaupt? Warum gibt es in fast allen demokratischen Ländern sehr ähnliche Parteien? Und ist die Parteibuchwirtschaft bei uns schlimmer als anderswo?
Weshalb hat ein so kleiner Staat gleich neun verschiedene Bundesländer? Warum genau diese neun? Brauchen wir lauter verschiedene Bauordnungen und Jugendschutzgesetze? Wie mächtig sind die „Landesfürsten“? Und könnte man Bundesländer auch wieder abschaffen?
Was darf ein neutraler Staat und was nicht? Heißt „immerwährende Neutralität“ wirklich „für immer“? Warum ist die Neutralität in Österreich so populär? Kommen tatsächlich 90 Prozent unserer Gesetze aus Brüssel? Und wie ist das jetzt mit der „Gurkenkrümmungs-Verordnung“?
Episode 7: Politik „von Außen“
Wie funktioniert Politik außerhalb des Parlaments? Ist die Sozialpartnerschaft eine „Nebenregierung“? Warum haben wir so selten Volksbefragungen oder Volksabstimmungen? Was unterscheidet eine Lobby von einer NGO? Und wer ist diese Zivilgesellschaft, von der jetzt alle reden?
Wer ist von wem abhängig – die Politik von den Medien oder umgekehrt? Sind Politik und Medien zu „verhabert“? Was macht die österreichische Medienlandschaft so … speziell? Wie ist das mit der „Inseraten-Korruption“. Und warum beantworten Politiker Interviewfragen nur selten konkret?
Episode 9: Die Europa-Wahl (Wahl-Extra 2024)
Was und wen wählen wir da am 9. Juni 2024 genau? Welche Kompetenzen hat das EU-Parlament? Warum kann es alleine keine Gesetze beschließen? Wozu braucht es drei Standorte, zwischen denen ständig gependelt wird? Und wie arbeitet ein Parlament in 24 Sprachen?
Episode 10: Die Nationalrats-Wahl (Wahl-Extra 2024)
Wen wählen wir am 29. September 2024 – und welchen Einfluss hat das auf die nächste Regierung? Was ist von den Umfragen zu halten? Wie funktioniert die Hochrechnung am Wahltag und woher weiß man bei einer geheimen Wahl in der Wählerstrom-Analyse wieviele Stimmen zwischen welchen Parteien gewandert sind?
Episode 11: Die Wahlen in den USA (Wahl-Extra 2024)
Warum haben die USA ein so seltsames Wahlsystem und wählen alle vier Jahre am „Dienstag nach dem ersten Montag im November“ (diesmal am 5. 11.) Wer sind diese „Wahlleute“ und weshalb wird die Wahl 2024 in nur sieben Bundesstaaten entschieden? Welche Kompetenzen haben Kongress und Supreme Court, was genau sind „checks and balances“ und kann Donald Trump tatsächlich nochmal Präsident werden?
Zum Abschluss ein ganz großes DANKE natürlich an Peter Filzmaier – und an die wunderbaren fm4-Kollegen Claus Diwisch und Rudi Ortner und ihre Chefin Doroteja Gradištanac, die „Der Professor und der Wolf“ überhaupt erst ermöglicht haben. „You´re at home, baby“ stimmt im FM4-Studio wirklich.
Der Professor und ich freuen uns übrigens sehr, wenn die Serie auch im Unterricht eingesetzt wird – danke auch für die vielen freundlichen Reaktionen aus Schulen!
PS: Der Beitrag wurde im Oktober 2024 mit den drei Extra-Folgen zum Wahljahr 2024 aktualisiert.